20.09.2022
Unter dem Tagesordnungspunkt 6 wurde in der Ratssitzung des Rates Edemissen mein Antrag aufgerufen, der sich mit der Fähigkeit der Gemeinde Edemissen zur Bewältigung erkennbar drohender Krisen befasst, neudeutsch “Resilienz”.
Anfang Mai 2022 hatte die amtierende Bundes-Innenministerin Nancy Feaser (SPD) in einem Interview gewarnt, dass es angesichts der aktuellen Krisen notwendig sei, sich generell auf Notfälle und schwierige Lagen vorzubereiten.
Kommunale Infrastrukturen von Gemeinden sind von krisenhaften Lagen und deren Auswirkungen besonders betroffen und tun gut daran, sich dieser Lage zu widmen, so auch die Gemeinde Edemissen.
Ich habe in meinem Antrag an die Verwaltung der Gemeinde Edemissen Fragen gestellt und um Antwort gebeten.
Gleichzeitig stellte ich den Antrag, dieses Thema auf die Tagesordnung der Sitzungen insbesondere des Bau- und Umweltausschusses und des Rates zu setzen.
Wie schon bei anderen meiner Anträge wurde mein Antrag ohne Debatte von der Mehrheit von SPD/FDP, GRÜNE, CDU komplett abgelehnt.
Der Antrag ist hier Antrag “Resilienz” nachzulesen!
Ich kann das weder inhaltlich noch politisch nachvollziehen:
Was gedenkt die Gemeinde z.B. zu tun, wenn der Strom ausfällt, wovon mittlerweile dauernd aus den Reihen der Politik und Medien zu lesen und hören ist?
Die explodierenden Strom- und Gaspreise sind Ausdruck einer real existierenden Krise!
Was wird von der Gemeinde bei solchen Krisen für die Menschen in den Altersheimen, für alleinerziehende Elternteile, was für Arme in Edemissen getan?
Wie wird alarmiert, gibt es Ausgabestellen für Lebensmittel, Wasser, Kleidung?
Was ist vorbereitet?
Oder lehnt man meine Anträge einfach aus Machtgründen ab, weil sie von mir als Vertreter der FREIEN WÄHLER kommen.
Äußerungen aus dem Kreis der anwesenden Einwohner bestätigen meine Vermutung.
Admin - 17:55 @ Allgemein, Bürgernahe Politik
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"Im Bewusstsein der Begrenztheit der Möglichkeiten nicht davon ablassen, das Mögliche zu tun, soviel Steine auch im Weg liegen.“ (frei nach Camus)
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