Wir setzen uns für mehr Bürgernähe ein!

07.06.2021, 19:53

Ich kann als Bundestagskandidat auf dem Landesparteitag der FREIEN WÄHLER Niedersachsen einen sehr guten 7. Listenplatz erringen

Hochzufrieden sind wir am Sonntag, dem 06.06.2021, d.h. Michael Baum, Kreisvorsitzender der FREIEN WÄHLER Peiner Land und ich, Kandidat der FREIEN WÄHLER für die Bundestagswahl am 26. September 2021, aus...   mehr

01.06.2021, 18:26

Ich kritisiere das Ende der Präsenzlehre  "Internationalen Hochschule IU" in Peine.

Das war es also! Stadt Peine und Landkreis Peine lassen es zu, dass das anspruchsvolle und innovative Projekt der „Internationalen Hochschule IU“ die Präsenzlehre in Peine einstellt. Mehr lesen: zum Blog   mehr

10.05.2021, 18:58

FREIE WÄHLER bestätigen meine Nominierung als Bundestagskandidat

Mit 100% Zustimmung der anwesenden Mitglieder der FREIEN WÄHLER Peiner Land wurde ich im Rahmen einer Mitgliederversammlung nunmehr offiziell als Kandidat für die Wahl zum Deutschen Bundestag für den Wahlkreis...   mehr

07.05.2021, 12:30

Grüne wollen den Begriff "Deutschland"

Es gibt in Deutschland ein Gesetz, dass sich „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ nennt. In ihm kommt das Wort „Deutschland“ 15-mal vor. Dieses Gesetz ist die Verfassung Deutschlands. Mehr lesen:    mehr

21.04.2021, 15:40

Ich begrüße als Bundestagskandidat für den Wahlkreis Gifhorn / Peine, dass die Partei FREIE WÄHLER mit einer Verfassungsbeschwerde gegen das Infektionsschutzgesetz vorgeht.

Die geplanten Eingriffe in Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger und Wirtschaft gehen zu weit, sind undifferenziert und möglicherweise verfassungswidrig. Mehr lesen: zum Blog   mehr

13.04.2021, 16:33

Antrag von Klägern auf einstweiligen Rechtsschutz wegen Ausgangsbeschränkung im Landkreis Peine abgelehnt – Klage bleibt aufrechterhalten

Von Klägern beim Verwaltungsgericht Braunschweig eingereichte Ersuchen um einstweiligen Rechtsschutz gegen die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen sind abgelehnt worden. Mehr lesen: zum Blog   mehr

31.03.2021, 22:12

Ausgangssperre

Der Landkreis Peine hat eine Ausgangssperre ab dem 30.03.2021 bis zum 13.04.2021 verfügt. Mehr lesen: Mehr lesen: zum Blog   mehr